Gute Kitas für unsere Kinder

So schaffen wir die beste Betreuung!

Dass im Entwurf für die Novellierung des Kita-Gesetzes die dritte Kraft noch nicht festgeschrieben ist, hat für Kritik gesorgt. Wir erklären, warum wir diese Entscheidung getroffen haben und was unsere Haltung in diesem Punkt ist. Für uns als SPD ist nämlich klar: Wir wollen unbedingt die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern – auch mit der dritten Kraft in Kitas. Das geht nicht sofort. Wir haben aber einen Plan, den wir hier beschreiben.

Warum brauchen wir das Kita-Gesetz?

Das Kita-Gesetz regelt die landesweiten strukturellen Mindestanforderungen von Kindertageseinrichtungen. Damit stellen wir sicher, dass Kinder überall ähnliche Bildungsangebote vorfinden können.

Was wird u. a. neu geregelt?

  1. Die personelle Mindestausstattung in den Gruppen der Kindertagesstätten
  2. Die Qualitätsanforderungen an die pädagogischen Kräfte werden auch für Randzeiten (Früh- und Spätdienste) geregelt.
  3. Eltern dürfen zukünftig als Aufsichtsperson einspringen, wenn eine Kraft krank ist.

Will die SPD die dritte Kraft?

Ja, wir wollen unbedingt die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern – auch mit der dritten Kraft in Kitas. Wir wollen die dritte Fachkraft verbindlich in einem Stufenplan festschreiben und damit eine Perspektive geben.

Warum wird die dritte Kraft für Kitas dann nicht festgeschrieben?

Dies hat zwei gute Gründe:

  1. Durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung gibt es einen großen Bedarf an Fachkräften. Deswegen haben wir dafür gesorgt, dass die Ausbildungskapazitäten erweitert werden, die Ausbildung von Fachkräften dualisiert, an Schulen in privater Trägerschaft schulgeldfrei gestellt und die Beschäftigung von Zusatzkräften in Ausbildung durch eine Förderung des Landes vergütet wird. Das zeigt Wirkung: Die Anzahl der Schüler:innen in der Sozialpädagogik ist in den letzten drei Schuljahren um 1.563 auf insgesamt 16.233 SchülerInnen gestiegen. Im laufenden Schuljahr werden aller Voraussicht 17.000 Schüler:innen einen für die Kindertagesbetreuung berufsqualifizierenden Abschluss erwerben.
  2. Um die dritte Kraft in Kitas gesetzlich festschreiben zu können, benötigen wir Geld vom Bund durch das Gute-Kita-Gesetz, das momentan noch auf vier Jahre befristet ist. Der Bund befasst sich in der nächsten Legislaturperiode mit dem Gute-Kita-Gesetz und dessen Weiterentwicklung. Aus diesem Grund kann das Kultusministerium gerade nicht in die Novellierung des KitaG die dritte Kraft fest vorschreiben.

Das heißt: Wenn die Finanzierung nicht sichergestellt ist, können und sollten wir nichts versprechen, was wir nicht halten können. Das wäre sonst unredliche Politik und Trickserei. Sobald wir absolut sicher sind, dass der Bund die entsprechenden Mittel bereitstellt, werden wir die dritte Fachkraft fest vorschreiben. Die regierungstragenden Fraktionen legen dazu einen Entschließungsantrag vor.

Was passiert jetzt?

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag plant über einen sogenannten Entschließungsantrag die Landesregierung aufzufordern, die dritte Kraft festzuschreiben, sobald die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes sicher auch in Zukunft vorhanden sind. In Gesprächen mit Verbänden kam dieses Vorgehen bisher gut an. Die SPD will zusammen mit dem Kultusminister unbedingt die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern.

Was haben wir schon erreicht?

Als SPD wollen wir gebührenfreie und gute Bildung von der Krippe bis zum Master. Dafür haben wir in den letzten Jahren viel erreicht:

  1. Wir haben die dritte Kraft in den Krippen parallel zu einem sehr umfangreichen quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung eingeführt.
  2. Wir haben die Kita-Gebühren abgeschafft. Das spart vielen Familien hunderte Euro – pro Monat!
  3. Wir haben erhebliche finanzielle Anstrengungen zur Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht und den Personalschlüssel in Krippen- und Kindergartengruppen verbessert.