Gute Kitas für unsere Kinder

So schaffen wir die beste Betreuung!

Dass im Entwurf für die Novellierung des Kita-Gesetzes die dritte Kraft noch nicht festgeschrieben ist, hat für Kritik gesorgt. Wir erklären, warum wir diese Entscheidung getroffen haben und was unsere Haltung in diesem Punkt ist. Für uns als SPD ist nämlich klar: Wir wollen unbedingt die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern – auch mit der dritten Kraft in Kitas. Das geht leider nicht sofort. Wir haben aber einen Plan, den wir hier beschreiben.

Warum brauchen wir das Kita-Gesetz?

Das Kita-Gesetz regelt landesweit die strukturellen Mindestanforderungen von Kindertageseinrichtungen. Damit stellen wir sicher, dass Kinder überall ähnliche und gute Bildungsangebote vorfinden können. Seit der letzten Reform des Gesetzes, 1993, ist viel passiert. Diese Veränderungen bilden sich im Gesetz ab.

Was wird u. a. neu geregelt?

  1. Die personelle Mindestausstattung in den Gruppen der Kindertagesstätten
  2. Die Qualitätsanforderungen an die pädagogischen Kräfte werden auch für Randzeiten (Früh- und Spätdienste) geregelt.
  3. Eltern dürfen zukünftig als Aufsichtsperson einspringen, wenn eine Kraft krank ist.

Will die SPD die dritte Kraft?

Ja, wir wollen unbedingt die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern – auch mit der dritten Kraft in Kitas. Wir wollen die dritte Fachkraft verbindlich in einem Stufenplan festschreiben und damit eine Perspektive geben.

Warum wird die dritte Kraft für Kitas dann nicht festgeschrieben?

Dies hat zwei gute Gründe:

  1. Durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung gibt es einen großen Bedarf an Fachkräften. Deswegen haben wir dafür gesorgt, dass die Ausbildungskapazitäten erweitert werden, die Ausbildung von Fachkräften dualisiert, an Schulen in privater Trägerschaft schulgeldfrei gestellt und die Beschäftigung von Zusatzkräften in Ausbildung durch eine Förderung des Landes vergütet wird. Das zeigt Wirkung: Die Anzahl der Schüler:innen in der Sozialpädagogik ist in den letzten drei Schuljahren um 1.563 auf insgesamt 16.233 SchülerInnen gestiegen. Im laufenden Schuljahr werden aller Voraussicht 17.000 Schüler:innen einen für die Kindertagesbetreuung berufsqualifizierenden Abschluss erwerben.
  2. Um die dritte Kraft in Kitas gesetzlich festschreiben zu können, benötigen wir Geld vom Bund durch das Gute-Kita-Gesetz, das momentan noch auf vier Jahre befristet ist. Der Bund befasst sich in der nächsten Legislaturperiode mit dem Gute-Kita-Gesetz und dessen Weiterentwicklung. Aus diesem Grund kann das Kultusministerium gerade nicht in die Novellierung des KitaG die dritte Kraft fest vorschreiben.

Das heißt: Wenn die Finanzierung nicht sichergestellt ist, können und sollten wir nichts versprechen, was wir nicht halten können. Das wäre sonst unredliche Politik und Trickserei. Sobald wir absolut sicher sind, dass der Bund die entsprechenden Mittel bereitstellt, werden wir die dritte Fachkraft fest vorschreiben. Die regierungstragenden Fraktionen legen dazu einen Entschließungsantrag vor.

Was passiert jetzt?

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag plant über einen sogenannten Entschließungsantrag die Landesregierung aufzufordern, die dritte Kraft festzuschreiben, sobald die Mittel aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes sicher auch in Zukunft vorhanden sind. In Gesprächen mit Verbänden kam dieses Vorgehen bisher gut an. Die SPD will zusammen mit dem Kultusminister unbedingt die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern.

Aber wir haben auch schon etwas erreicht: In Kindergärten können die örtlichen Träger seit dem 01.01.2020 nochmals deutlich mehr Personal in Kindergärten einsetzen. Mit rund 360 Millionen Euro sind wir hierbei in die Finanzierung von dritten Kräften im Kindergarten bereits eingestiegen.

Was haben wir schon erreicht?

Als SPD wollen wir gebührenfreie und gute Bildung von der Krippe bis zum Master. Dafür haben wir in den letzten Jahren viel erreicht:

  1. Wir haben die dritte Kraft in den Krippen parallel zu einem sehr umfangreichen quantitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung eingeführt.
  2. Wir haben die Kita-Gebühren abgeschafft. Das spart vielen Familien hunderte Euro – pro Monat!
  3. Wir haben erhebliche finanzielle Anstrengungen zur Steigerung der Qualität in der frühkindlichen Bildung auf den Weg gebracht und den Personalschlüssel in Krippen- und Kindergartengruppen verbessert.
  4. Um die Schaffung neuer Plätze zu fördern, wurden 2021 64,4 Millionen Euro für Krippen und 30 Millionen Euro für Kindergärten bereitgestellt. Damit wurden in dieser Wahlperiode insgesamt annähernd 400 Millionen Euro für die Schaffung weiterer Plätze für unsere Kinder bereitgestellt.

Was soll laut Entwurf des Kita-Gesetzes noch geregelt werden?

Unter anderem sind folgende Verbesserungen im Entwurf vorgesehen:

  1. Der Bildungsauftrag wird um wichtige Aspekte des menschlichen Zusammenlebens erweitert, z. B. durch Gesundheitserziehung und Demokratiebildung.
  2. Festgeschrieben ist eine enge Kooperation zwischen Kindertagesstätten und Schulen, damit Kinder einen guten Übergang ins Schulleben haben.
  3. Wir achten auf die Multiprofessionalität der Betreuung, das heißt, wir erweitern den gesetzlichen Fachkräftekatalog. Mit dem neuen NKiTaG werden auch Kindheits-, Sozial- und Heilpädagog:innen und , Absolvent:innen pädagogischer Studiengänge, Grundschullehrkräfte sowie Heilerziehungspfleger:innen als Betreuungspersonal anerkannt. Ähnlich gilt es für die pädagogischen Assistenzkräfte. Hier sollen auch Absolvent:innen pädagogischer Studiengänge während der praktischen Tätigkeit in einer KiTa, Ergotherapeut:innen, Logopäd:innen, Kinderkrankenpfleger:innen sowie Atem/Stimmlehrer:innen eingesetzt werden können.

Kurz und knapp

Die frühkindliche Bildung hat für uns als SPD in Niedersachsen einen sehr hohen Stellenwert. Das zeigen nicht nur viele Verbesserungen, die wir schon erreicht haben, sondern auch der Entwurf für das Kita-Gesetz. Für uns steht fest: wir wollen und werden die Qualität in Kindertagesstätten weiter fördern – auch mit der dritten Kraft in Kitas. Deswegen haben wir die Möglichkeit geschaffen, dass in Kindergärten seit dem 01.01.2020 nochmals deutlich mehr Personal in Kindergärten eingesetzt werden kann. Mit rund 360 Millionen Euro sind wir in die Finanzierung von dritten Kräften im Kindergarten bereits eingestiegen. Eine gesetzliche Festschreibung folgt, sobald die Finanzierung durch den Bund sichergestellt ist. Dafür stehen wir ein.